Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Wie viel Sand verträgt das Auge des Wählers?

Nachdem die SPD Eppertshausen im Wahlkampf das Ziel einer Verbesserung der Kläranlage Eppertshausen mit der Erweiterung um eine 4. Reinigungsstufe erklärt hat, zeigt die  Mehrheitsfraktion bei so einem zukunftsorientierenden Thema kein Interesse. Auch die am Montag stattgefundene Präsentationsrunde der Kolping hat gezeigt, dass es von Seiten der Mehrheitsfraktion offensichtlich kein Interesse an der dauerhaften Einrichtung eines Waldkindergartens gibt, sondern dieser nur als eine Übergangslösung bis zur Fertigstellung eines neuen Kindergartens angesehen wird. Traurig.

 
Wie funktioniert Demokratie?

Die Mehrheit der Wahlberechtigten bestimmt die Politik, 50+1! Im Kommunalrecht gibt es Gebietskörperschaften, dazu zählen Landkreise und Gemeinden. Die Gemeinden erledigen ihre Aufgaben in eigener Verantwortung, hierzu sind die Zuständigkeiten gesetzlich festgelegt.

 
Sanierung Ortskern insbesondere Hauptstraße

Der Bürgermeister, die Gemeindeverwaltung und der Vorsitzende des BPuUA wird beauftragt, einen Informations- besuch mit verbundenem Fachgespräch bezüglich Ortskernsanierung mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wallmerod zu organisieren.

 
SPD Fraktion Eppertshausen informiert zum Thema Waldkindergarten

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Errichtung eines Waldkindergartens zu prüfen.
Eppertshausen ist eine wachsende Gemeinde mit Zuzügen von jungen Menschen, die umweltbewusst über die Zukunft von uns allen nachdenken und dies auch gerne Ihren Kindern vermitteln würden. Diese Eltern möchten, dass für Ihre Kinder die Natur und die Umwelt erlebbar werden, sowie deren Bewusstsein für die Umwelt geschärft wird.

 
SPD Fraktion Eppertshausen forderte die umgehende Aufstellung eines 1.Nachtragshaushaltes 2020

Eine unvorhergesehene Entwicklung der weltweiten Corona Pandemie mit ihren gesamten wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen muss dazu führen, frühzeitig auf die Folgen für die Gemeinde zu reagieren.

 

SPD-Fraktion Darmstadt-Dieburg

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SPD

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

Wir kümmern uns darum, dass sich alle Generationen auf eine stabile Rente verlassen können. Denn: Wer viele Jahre hart arbeitet, muss auch im Alter gut davon leben können.