Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Wie viel Sand verträgt das Auge des Wählers?

Nachdem die SPD Eppertshausen im Wahlkampf das Ziel einer Verbesserung der Kläranlage Eppertshausen mit der Erweiterung um eine 4. Reinigungsstufe erklärt hat, zeigt die  Mehrheitsfraktion bei so einem zukunftsorientierenden Thema kein Interesse. Auch die am Montag stattgefundene Präsentationsrunde der Kolping hat gezeigt, dass es von Seiten der Mehrheitsfraktion offensichtlich kein Interesse an der dauerhaften Einrichtung eines Waldkindergartens gibt, sondern dieser nur als eine Übergangslösung bis zur Fertigstellung eines neuen Kindergartens angesehen wird. Traurig.

 
Wie funktioniert Demokratie?

Die Mehrheit der Wahlberechtigten bestimmt die Politik, 50+1! Im Kommunalrecht gibt es Gebietskörperschaften, dazu zählen Landkreise und Gemeinden. Die Gemeinden erledigen ihre Aufgaben in eigener Verantwortung, hierzu sind die Zuständigkeiten gesetzlich festgelegt.

 
Sanierung Ortskern insbesondere Hauptstraße

Der Bürgermeister, die Gemeindeverwaltung und der Vorsitzende des BPuUA wird beauftragt, einen Informations- besuch mit verbundenem Fachgespräch bezüglich Ortskernsanierung mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wallmerod zu organisieren.

 
SPD Fraktion Eppertshausen informiert zum Thema Waldkindergarten

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Errichtung eines Waldkindergartens zu prüfen.
Eppertshausen ist eine wachsende Gemeinde mit Zuzügen von jungen Menschen, die umweltbewusst über die Zukunft von uns allen nachdenken und dies auch gerne Ihren Kindern vermitteln würden. Diese Eltern möchten, dass für Ihre Kinder die Natur und die Umwelt erlebbar werden, sowie deren Bewusstsein für die Umwelt geschärft wird.

 
SPD Fraktion Eppertshausen forderte die umgehende Aufstellung eines 1.Nachtragshaushaltes 2020

Eine unvorhergesehene Entwicklung der weltweiten Corona Pandemie mit ihren gesamten wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen muss dazu führen, frühzeitig auf die Folgen für die Gemeinde zu reagieren.

 

SPD

Die Preise für Benzin und Diesel, für Lebensmittel und fürs Heizen steigen. Die SPD-geführte Bundesregierung hat milliardenschwere Entlastungen auf den Weg gebracht, die jetzt kommen. Unser Entlastungspaket für Dich:

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil legt seine Grundzüge für eine künftige Außen- und Sicherheitspolitik dar. Deutschland müsse als starke Demokratie mitten in Europa mehr Verantwortung übernehmen - gemeinsam mit seinen europäischen Partnern. Ein Namensbeitrag.

20.06.2022 12:59
"Ich finde es genial".
"Ich finde es genial", sagt Marylen N. über das 9-Euro-Ticket. Die Bremerin schrieb der SPD zu den Entlastungspaketen, die die steigenden Preise abfedern sollen. Generalsekretär Kevin Kühnert rief sie zurück.