Sanierung Ortskern insbesondere Hauptstraße

Veröffentlicht am 14.01.2021 in Kommunalpolitik

Der Bürgermeister, die Gemeindeverwaltung und der Vorsitzende des BPuUA wird beauftragt, einen Informations- besuch mit verbundenem Fachgespräch bezüglich Ortskernsanierung mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wallmerod zu organisieren.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

die SPD Fraktion bittet Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung Eppertshausen zu nehmen. Die Gemeindevertretung möge, nach Beratung in den Fachausschüssen Bau-Verkehr-Umwelt und Haupt- und Finanzausschuss beschließen:

Der Bürgermeister, die Gemeindeverwaltung und der Vorsitzende des BPuUA wird beauftragt, einen Informationsbesuch mit verbundenem Fachgespräch bezüglich Ortskernsanierung mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wallmerod zu organisieren.

Begründung: Die Gemeinde Wallmerod hat schon vor Jahren ein Programm zur Ortskernsanierung auch mit Hilfe von gemeindlichen Zuschüssen und unter Beteiligung der Landes Rheinland-Pfalz aufgestellt, welches auch von den Mitbürgerinnen und Mitbürgern mitgetragen wird. Das Programm der Verbandsgemeinde Wallmerod hat bundesweit Interesse gefunden und viele Mandatsträger haben sich vor Ort darüber informiert. Die Federführung bei diesem Projekt als Ansprechpartner wird von Bürgermeister Lütgefedder persönlich wahrgenommen. Ziel soll sein, Anregungen und Tipps aus diesem Projekt mitzunehmen, insbesondere wie die Mitbürgerinnen und Mitbürger überzeugt werden konnten, dieses Projekt zu unterstützen. Wir sind der Auffassung, dass jede Möglichkeit der Information über eine erfolgreiche praktische Umsetzung eines solchen Projektes genutzt werden sollte, um eine möglichst rasche Umsetzung für Eppertshausen in Angriff zu nehmen. Eppertshausen sollte nicht mehr mit negativen Berichten im Hessischen Fernsehprogramm auffällig werden.

Günter Schmitt, Fraktionsvorsitzender

 

SPD-Fraktion Darmstadt-Dieburg

Die beiden Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU Heike Hofmann MdL, Gottfried Milde, Christel Sprößler und Lutz Köhler unterzeichneten am heutigen Freitag den Koalitionsvertrag für den Landkreis Darmstadt-Dieburg für die Wahlperiode 2021 - 2026.

Die SPD-Fraktion wählte am Mittwoch (24.) in ihrer ersten Sitzung nach der Kreistagswahl die Roßdörfer Bürgermeisterin einstimmig an die Spitze der größten Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg. Ebenfalls gewählt wurden ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter Gabriele Winter (Griesheim), Werner Schuchmann (Ober-Ramstadt), Margrit Herbst (Modautal) und Matti Merker (Mühltal). Alexander Ludwig (Weiterstadt) ergänzt als Kassierer das Team an der Fraktionsspitze.

Die SPD-Fraktion im Darmstadt-Dieburger Kreistag hat die jetzt von Landrat Klaus Peter Schellhaas dem Parlament präsentierten positiven finanziellen Entwicklungen an den Kreiskliniken und der Medizinischen Versorgungszentren begrüßt.

SPD

Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag wählte den Sozialdemokraten am Mittwoch zum Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Bundespräsident überreichte ihm die Ernennungsurkunde.

SPD, Grüne und FDP haben den Koalitionsvertrag unterschrieben. Damit ist jetzt der Weg frei für die neue Fortschrittskoalition, die sich viel vorgenommen hat - und keine Zeit verlieren will. Am morgigen Mittwoch geht’s los.

Vier Frauen, drei Männer. Olaf Scholz hat die SPD-Bundesministerinnen und -minister vorgestellt: "Sicherheit wird in den Händen starker Frauen liegen." Und Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister.