Sanierung Ortskern insbesondere Hauptstraße

Veröffentlicht am 14.01.2021 in Kommunalpolitik

Der Bürgermeister, die Gemeindeverwaltung und der Vorsitzende des BPuUA wird beauftragt, einen Informations- besuch mit verbundenem Fachgespräch bezüglich Ortskernsanierung mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wallmerod zu organisieren.

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

die SPD Fraktion bittet Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung Eppertshausen zu nehmen. Die Gemeindevertretung möge, nach Beratung in den Fachausschüssen Bau-Verkehr-Umwelt und Haupt- und Finanzausschuss beschließen:

Der Bürgermeister, die Gemeindeverwaltung und der Vorsitzende des BPuUA wird beauftragt, einen Informationsbesuch mit verbundenem Fachgespräch bezüglich Ortskernsanierung mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wallmerod zu organisieren.

Begründung: Die Gemeinde Wallmerod hat schon vor Jahren ein Programm zur Ortskernsanierung auch mit Hilfe von gemeindlichen Zuschüssen und unter Beteiligung der Landes Rheinland-Pfalz aufgestellt, welches auch von den Mitbürgerinnen und Mitbürgern mitgetragen wird. Das Programm der Verbandsgemeinde Wallmerod hat bundesweit Interesse gefunden und viele Mandatsträger haben sich vor Ort darüber informiert. Die Federführung bei diesem Projekt als Ansprechpartner wird von Bürgermeister Lütgefedder persönlich wahrgenommen. Ziel soll sein, Anregungen und Tipps aus diesem Projekt mitzunehmen, insbesondere wie die Mitbürgerinnen und Mitbürger überzeugt werden konnten, dieses Projekt zu unterstützen. Wir sind der Auffassung, dass jede Möglichkeit der Information über eine erfolgreiche praktische Umsetzung eines solchen Projektes genutzt werden sollte, um eine möglichst rasche Umsetzung für Eppertshausen in Angriff zu nehmen. Eppertshausen sollte nicht mehr mit negativen Berichten im Hessischen Fernsehprogramm auffällig werden.

Günter Schmitt, Fraktionsvorsitzender

 

SPD-Fraktion Darmstadt-Dieburg

In der Corona-Pandemie sind wir alle in ungekannter Weise gefordert. Einigkeit besteht dabei darin, dass die Schul- und Kitaschließungen zu Beginn des Jahres sowohl Familien als auch Kinder und Jugendliche massiv belastet haben. Aus diesem Grund müssen flächendeckende, komplette Schulschließungen unbedingt verhindert werden. Wir dürfen Schulen nicht zu Infektionstreibern werden lassen. Deshalb gilt es, die Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht sowie alle Kinder in Betreuung und Lehrerinnen und Lehrer davor zu schützen, sich mit dem Corona-Virus zu infizieren. Hierzu müssen wir die Einrichtungen im Landkreis Darmstadt-Dieburg in der kalten Jahreszeit bestmöglich aufstellen. Die bisherigen Vorschläge, die vor allem auf das Lüften von Klassenzimmern und anderen Räumen abzielen, sind dabei nicht immer ausreichend.

Für die Kreistagssitzung am Montag (9.11.2020) bringen die SPD-Bürgermeister Joachim Knoke (Babenhausen), Andreas Larem (Messel), Joachim Ruppert (Groß-Umstadt) und Werner Schuchmann (Ober-Ramstadt) einen Änderungsantrag für die Zusammenlegung der Kommunalwahl im März nächsten Jahres und der Wahl des Landrates ein. Aus Sicht der Verwaltungschefs ist der sich abzeichnende Mehrheitsentscheid, die Landratswahl erst im Mai stattfinden zu lassen, rein wahltaktischen Überlegungen geschuldet und in Pandemiezeiten nicht zu verantworten.

Im Rahmen ihrer diesjährigen Sommertour besuchte eine Delegation der SPD-Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg die HEAG Zentrale in Darmstadt und informierte sich vor Ort über den Einsatz der neuen Elektrobusse in der Region. Alexander Ludwig, ÖPNV-Beauftragter der Fraktion, zeigte sich nach dem Besuch beeindruckt über die von der HEAG mobilo getätigten Investitionen in das Zukunftsprojekt.

SPD

04.11.2020 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

Am 16. Januar wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. "Versöhnen statt spalten" - das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik. Gäbe es einen aktuelleren Anlass, an diesen Leitspruch zu erinnern als in diesen Zeiten einer weltweiten Pandemie, in Zeiten des Brexit und der Heilssuche in nationalem Egoismus und angesichts immer tiefer werdender sozialer Gräben? Lest hier den Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

14.01.2021 14:00
Der Versöhner.
Am 16. Januar 2021 wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. "‚Versöhnen statt spalten‘ - das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik", erinnert der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans an den ehemaligen Bundespräsidenten, der über Jahrzehnte als Ministerpräsident, Minister und auch als Oberbürgermeister das Land bewegte. "In unserer Zeit bekommt diese Aussage ein ganz neues Gewicht", sagt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.