Wie funktioniert Demokratie?

Veröffentlicht am 15.01.2021 in Kommunalpolitik

Die Mehrheit der Wahlberechtigten bestimmt die Politik, 50+1! Im Kommunalrecht gibt es Gebietskörperschaften, dazu zählen Landkreise und Gemeinden. Die Gemeinden erledigen ihre Aufgaben in eigener Verantwortung, hierzu sind die Zuständigkeiten gesetzlich festgelegt.

Die Gemeinden geben sich Satzungen, die bestimmen die Aufgaben der Verwaltung. In Eppertshausen werden am 14. März 2021 insgesamt 23 Personen als Gemeindevertreter gewählt, diese Wahlen finden alle fünf Jahre statt. Hier zu stellen Parteien und Wählergruppen ihre Kandidaten auf einer Liste zur Wahl auf. Die gewählten Personen werden voraussichtlich in drei Ausschüssen die Aufgaben und Anträge beraten und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorlegen. Der Haushalt der Gemeinde ist jedes Jahr neu festzustellen. Hier werden Personalfragen, Finanzen, Planungen, Kooperationen, Ausschüsse und Verbände von der Gemeindevertretung beschlossen. Anträge für Veränderungen können gestellt werden.

Bestimmen auch sie mit, nutzen sie die Wahlen!

Manfred Hechler SPD-Ortsvereinsvorsitzender

 

SPD

Ab 1. Juni kannst Du im öffentlichen Nahverkehr für 9 Euro pro Monat Busse und Bahnen nutzen, bundesweit und bis Ende August. Du kannst also zum ultimativen Tiefpreis mit Bus und Bahn nicht nur zu Deiner Arbeit fahren, sondern auch Städte- und Urlaubstrips machen. Hier erfährst Du, wie das Ticket funktioniert.

15.05.2022 20:00
Schwarz-Gelb abgewählt.
Schwarz-Gelb ist in NRW abgewählt. Sollte Rot-Grün möglich sein, ist die SPD bereit, Verantwortung zu übernehmen. Das machten SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty und SPD-Chef Lars Klingbeil deutlich.

Am Sonntag ist es so weit: Dann entscheiden alle in Nordrhein-Westfalen, wer die Zukunft ihres Landes gestalten darf. Thomas Kutschaty oder weiter mit Wüst - es ist ein komplett offenes Kopf-an-Kopf-Rennen. Jetzt zählt jede Stimme für den Wechsel!