Wie funktioniert Demokratie?

Veröffentlicht am 15.01.2021 in Kommunalpolitik

Die Mehrheit der Wahlberechtigten bestimmt die Politik, 50+1! Im Kommunalrecht gibt es Gebietskörperschaften, dazu zählen Landkreise und Gemeinden. Die Gemeinden erledigen ihre Aufgaben in eigener Verantwortung, hierzu sind die Zuständigkeiten gesetzlich festgelegt.

Die Gemeinden geben sich Satzungen, die bestimmen die Aufgaben der Verwaltung. In Eppertshausen werden am 14. März 2021 insgesamt 23 Personen als Gemeindevertreter gewählt, diese Wahlen finden alle fünf Jahre statt. Hier zu stellen Parteien und Wählergruppen ihre Kandidaten auf einer Liste zur Wahl auf. Die gewählten Personen werden voraussichtlich in drei Ausschüssen die Aufgaben und Anträge beraten und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorlegen. Der Haushalt der Gemeinde ist jedes Jahr neu festzustellen. Hier werden Personalfragen, Finanzen, Planungen, Kooperationen, Ausschüsse und Verbände von der Gemeindevertretung beschlossen. Anträge für Veränderungen können gestellt werden.

Bestimmen auch sie mit, nutzen sie die Wahlen!

Manfred Hechler SPD-Ortsvereinsvorsitzender

 

SPD-Fraktion Darmstadt-Dieburg

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SPD

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