Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Wie funktioniert Demokratie?

Die Mehrheit der Wahlberechtigten bestimmt die Politik, 50+1! Im Kommunalrecht gibt es Gebietskörperschaften, dazu zählen Landkreise und Gemeinden. Die Gemeinden erledigen ihre Aufgaben in eigener Verantwortung, hierzu sind die Zuständigkeiten gesetzlich festgelegt.

 
Sanierung Ortskern insbesondere Hauptstraße

Der Bürgermeister, die Gemeindeverwaltung und der Vorsitzende des BPuUA wird beauftragt, einen Informations- besuch mit verbundenem Fachgespräch bezüglich Ortskernsanierung mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wallmerod zu organisieren.

 
SPD Fraktion Eppertshausen informiert zum Thema Waldkindergarten

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Errichtung eines Waldkindergartens zu prüfen.
Eppertshausen ist eine wachsende Gemeinde mit Zuzügen von jungen Menschen, die umweltbewusst über die Zukunft von uns allen nachdenken und dies auch gerne Ihren Kindern vermitteln würden. Diese Eltern möchten, dass für Ihre Kinder die Natur und die Umwelt erlebbar werden, sowie deren Bewusstsein für die Umwelt geschärft wird.

 
SPD Fraktion Eppertshausen forderte die umgehende Aufstellung eines 1.Nachtragshaushaltes 2020

Eine unvorhergesehene Entwicklung der weltweiten Corona Pandemie mit ihren gesamten wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen muss dazu führen, frühzeitig auf die Folgen für die Gemeinde zu reagieren.

 
SPD Fraktion Eppertshausen bemängelt den fehlenden Willen zur Zusammenarbeit in der Gemeindevertretung

In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung im Mai wurden beide Anträge der SPD Fraktion von der überwältigenden Mehrheit der CDU abgelehnt. Dies ist nicht verwunderlich, da man das Gefühl haben kann, dass es nicht unbedingt um die Sache geht. Zum einen war es der Antrag zum Haushalt, der zum Ziel hatte, eine Diskussion darüber zu führen, welche negativen Auswirkungen Corona auf den Haushalt der Gemeinde haben kann.

 

SPD-Fraktion Darmstadt-Dieburg

In der Corona-Pandemie sind wir alle in ungekannter Weise gefordert. Einigkeit besteht dabei darin, dass die Schul- und Kitaschließungen zu Beginn des Jahres sowohl Familien als auch Kinder und Jugendliche massiv belastet haben. Aus diesem Grund müssen flächendeckende, komplette Schulschließungen unbedingt verhindert werden. Wir dürfen Schulen nicht zu Infektionstreibern werden lassen. Deshalb gilt es, die Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht sowie alle Kinder in Betreuung und Lehrerinnen und Lehrer davor zu schützen, sich mit dem Corona-Virus zu infizieren. Hierzu müssen wir die Einrichtungen im Landkreis Darmstadt-Dieburg in der kalten Jahreszeit bestmöglich aufstellen. Die bisherigen Vorschläge, die vor allem auf das Lüften von Klassenzimmern und anderen Räumen abzielen, sind dabei nicht immer ausreichend.

Für die Kreistagssitzung am Montag (9.11.2020) bringen die SPD-Bürgermeister Joachim Knoke (Babenhausen), Andreas Larem (Messel), Joachim Ruppert (Groß-Umstadt) und Werner Schuchmann (Ober-Ramstadt) einen Änderungsantrag für die Zusammenlegung der Kommunalwahl im März nächsten Jahres und der Wahl des Landrates ein. Aus Sicht der Verwaltungschefs ist der sich abzeichnende Mehrheitsentscheid, die Landratswahl erst im Mai stattfinden zu lassen, rein wahltaktischen Überlegungen geschuldet und in Pandemiezeiten nicht zu verantworten.

Im Rahmen ihrer diesjährigen Sommertour besuchte eine Delegation der SPD-Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg die HEAG Zentrale in Darmstadt und informierte sich vor Ort über den Einsatz der neuen Elektrobusse in der Region. Alexander Ludwig, ÖPNV-Beauftragter der Fraktion, zeigte sich nach dem Besuch beeindruckt über die von der HEAG mobilo getätigten Investitionen in das Zukunftsprojekt.

SPD

04.11.2020 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

Am 16. Januar wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. "Versöhnen statt spalten" - das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik. Gäbe es einen aktuelleren Anlass, an diesen Leitspruch zu erinnern als in diesen Zeiten einer weltweiten Pandemie, in Zeiten des Brexit und der Heilssuche in nationalem Egoismus und angesichts immer tiefer werdender sozialer Gräben? Lest hier den Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

14.01.2021 14:00
Der Versöhner.
Am 16. Januar 2021 wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. "‚Versöhnen statt spalten‘ - das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik", erinnert der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans an den ehemaligen Bundespräsidenten, der über Jahrzehnte als Ministerpräsident, Minister und auch als Oberbürgermeister das Land bewegte. "In unserer Zeit bekommt diese Aussage ein ganz neues Gewicht", sagt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.