Wie viel Sand verträgt das Auge des Wählers?

Nachdem die SPD Eppertshausen im Wahlkampf das Ziel einer Verbesserung der Kläranlage Eppertshausen mit der Erweiterung um eine 4. Reinigungsstufe erklärt hat, zeigt die  Mehrheitsfraktion bei so einem zukunftsorientierenden Thema kein Interesse. Auch die am Montag stattgefundene Präsentationsrunde der Kolping hat gezeigt, dass es von Seiten der Mehrheitsfraktion offensichtlich kein Interesse an der dauerhaften Einrichtung eines Waldkindergartens gibt, sondern dieser nur als eine Übergangslösung bis zur Fertigstellung eines neuen Kindergartens angesehen wird. Traurig.

 
Grußworte SPD Ortsverband zur Amtseinführung Carsten Helfmann

Grußworte des SPD Ortsverbands zur Amtseinführung Carsten Helfmann durch Manfred Hechler, 1. Vorsitzender SPD Ortsverband.

 
Amtseinführung von Carsten Helfmann als Bürgermeister

Zur Amtseinführung überbringt der Fraktionsvorsitzender Günter Schmitt die Glückwünsche der SPD Fraktion.

 
Gleichgewichtete Prüfung der S-Bahntrasse über die Gesamtlänge der Dreieichbahn bis Dieburg

Der Bürgermeister und Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sich für die gleichberechtigte und neutrale Prüfung einer S-Bahn Anbindung von Dieburg über die gesamte Trasse der Dreieichbahn bis Frankfurt einzusetzen.

 
Wie funktioniert Demokratie?

Die Mehrheit der Wahlberechtigten bestimmt die Politik, 50+1! Im Kommunalrecht gibt es Gebietskörperschaften, dazu zählen Landkreise und Gemeinden. Die Gemeinden erledigen ihre Aufgaben in eigener Verantwortung, hierzu sind die Zuständigkeiten gesetzlich festgelegt.

 

SPD-Fraktion Darmstadt-Dieburg

Die beiden Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU Heike Hofmann MdL, Gottfried Milde, Christel Sprößler und Lutz Köhler unterzeichneten am heutigen Freitag den Koalitionsvertrag für den Landkreis Darmstadt-Dieburg für die Wahlperiode 2021 - 2026.

Die SPD-Fraktion wählte am Mittwoch (24.) in ihrer ersten Sitzung nach der Kreistagswahl die Roßdörfer Bürgermeisterin einstimmig an die Spitze der größten Fraktion im Kreistag Darmstadt-Dieburg. Ebenfalls gewählt wurden ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter Gabriele Winter (Griesheim), Werner Schuchmann (Ober-Ramstadt), Margrit Herbst (Modautal) und Matti Merker (Mühltal). Alexander Ludwig (Weiterstadt) ergänzt als Kassierer das Team an der Fraktionsspitze.

Die SPD-Fraktion im Darmstadt-Dieburger Kreistag hat die jetzt von Landrat Klaus Peter Schellhaas dem Parlament präsentierten positiven finanziellen Entwicklungen an den Kreiskliniken und der Medizinischen Versorgungszentren begrüßt.

SPD

Jedem achten Mieter:in-Haushalt in Großstädten bleibt weniger als das Existenzminimum zum Leben - weil die Miete zu hoch ist. Das zeigt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die SPD kämpft für mehr bezahlbare Wohnungen - und für die Entlastung aller Mieter:innen bei den CO2-Heizkosten.

CDU/CSU können sich nicht mehr wegdrücken, ihre Politik nur für Superreiche fällt zunehmend auf. Wie es gerechter geht - und gleichzeitig das Land voranbringt -, wissen die SPD und ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Expert:innen geben ihnen Recht.

04.08.2021 12:47
Scholz packt das an.
Die SPD gibt den Startschuss für die heiße Wahlkampfphase. In einem Berliner Kino hat Generalsekretär Lars Klingbeil die Kampagne vorgestellt. Im Mittelpunkt die Botschaft: "Scholz packt das an."